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Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie – Teil 7)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. 7. Exkurs: Bauprozess a. Mangelbegriff im Baurecht Die geschuldete Leistung ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung. Sind bestimmte Standards vereinbart, liegt ein Mangel vor, wenn diese nicht eingehalten werden. Liegt eine derartige Vereinbarung nicht vor, ist die Werkleistung im Allgemeinen mangelhaft, wenn sie nicht den zur Zeit[Weiterlesen…]

29.11.2014 Allgemein

Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie – Teil 6)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. 6. Möglichkeiten in der Berufungsinstanz bei unzureichendem Vortrag in der ersten Instanz Immer spätestens im Rahmen der Berufungsbegründung sollte versucht werden, den in der ersten Instanz unterlassenen Tatsachenvortrag nachzuliefern. Problem: § 531 Zivilprozessordnung lässt den neuen Tatsachenvortrag in der Berufungsinstanz nur sehr eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zu.[Weiterlesen…]

28.11.2014 Allgemein

Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie – Teil 4)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. 4. Vortrag zur Mitteilung an den Vermieter Gerade im Bereich Schimmelpilz wird seitens der Vermieter häufig eingewandt, der Mieter habe über den Mangel nicht rechtzeitig informiert. Zudem kommt unter diesem Gesichtspunkt auch ein Mitverschulden des Mieters in Betracht. Es ist daher besonders wichtig, auch zur Schadensmeldung an[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein

Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie – Teil 3)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. 3. Vortrag zu den Ursachen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast: Hinsichtlich der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast ist zumindest bei den Amtsgerichten immer wieder zu beobachten, dass vorschnell die Frage der Lüftung durch die Mieter und damit etwaigem Mit- bzw. gar Alleinverschuldens in Angriff genommen wird. Das[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein

Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie – Teil 2)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. 2. Vortrag zur Art des Schimmelpilzbefalls (Gesundheitsgefährdung?) Schimmelpilz ist unproblematisch ein Mangel, so dass sich dazu Ausführungen an sich erübrigen. Allerdings sind die Rechtsfolgen sehr unterschiedlich, je nachdem, ob der Schimmel gesundheitsgefährdend ist. Eine Gesundheitsgefährdung ist Voraussetzung für eine fristlose Kündigung und Schadensersatzansprüche des Mieters. Die außerordentliche[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein

Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie – Teil 1)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. 1. Umfang, Lage, Zeitpunkt, Intensität des Mangels Ausgangserwägungen: Viele Prozesse im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Schimmelpilzbefalls gehen allein deshalb verloren, weil der jeweilige Vortrag der Parteien nicht hinreichend substantiiert und unter Beweis gestellt wird. Derartige Fehler werden von den Gerichten gern zum Anlass genommen,[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein

Maintain Security GmbH – Ihr Partner im Bereich Sicherheit

Bei der Maintain Security GmbH erhalten Sie kompetente Sicherheitslösungen Maintain Security GmbH Logo Die Maintain Security GmbH ( http://maintain-security.de ) hat sich in dem Bereich von Sicherheitslösungen in den letzten Jahren einen guten Namen verschafft. Die Maintain Security GmbH bietet bundesweit eine hohe Anzahl von Sicherheitslösungen an. Ein kleiner Anblick in die Aufgabenbereiche der Maintain Security GmbH lassen darauf schließen,[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein

Branchentreff bei WILD

Brunnenfachgespräch 2014 in Berlin Die Teilnehmer des Brunnenfachgesprächs trafen sich bei WILD in Berlin. (Bildquelle: VDM) Über die jüngsten Trends im AfG-Markt, Fragen der Produktsicherheit und die wachsenden technologischen Herausforderungen informierten die WILD Mitarbeiter die Mitglieder des Verband Deutscher Mineralbrunnen e. V. (VDM) im Rahmen des diesjährigen Brunnenfachgesprächs. Vielfalt und Individualität bei AfG gefragt Stagnation in der Menge, Verschiebungen innerhalb[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein

Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses: Regelmäßig nur nach Abmahnung wirksam

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Immer wieder scheitern fristlose (und hilfsweise erklärte ordentliche) verhaltensbedingte Kündigungen vor dem Arbeitsgericht an einer fehlenden Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht hält eine solche nur ausnahmsweise für entbehrlich. Dazu das Bundesarbeitsgericht: Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist eine Kündigung nicht gerechtfertigt, wenn es mildere Mittel gibt, eine Vertragsstörung zukünftig zu beseitigen. Einer Abmahnung[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein

Flächenabweichung im Gewerberaummietrecht: geschuldete Mietzahlung

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Oberlandesgerichts Dresden, OLG Dresden, Beschluss vom 01. Juli 2014 – 5 U 1890/13 -, juris. Flächenabweichung im Gewerberaummietrecht: Bei vereinbarter Quadratmetermiete wird nur die Mietzahlung für die tatsächliche Fläche geschuldet. Die Ausgangslage: Weicht die tatsächliche Fläche des Mietobjekts von der vertraglich vereinbarten ab, kann[Weiterlesen…]

27.11.2014 Allgemein