Post Tagged with: "Partei"

NEIN-Idee unterstützt Petition für mehr Volksentscheide

Jede Entscheidung, die direkt an die Bürger abgegeben wird, wird von der NEIN!-Idee unterstützt. Deshalb fordert die NEIN!-Idee auch die gesetzliche Möglichkeit von Referenden auf der Bundesebene. Weitere Infos über die Aktivitäten der am 1. April 2012 gegründeten Partei, die derzeit Unterstützerunterschriften für die Europawahlen sammelt, befinden sich auf www.NEIN-Idee.de . Koalitionsverhandlungen 2013 Um das Vorhaben von CSU und SPD[Weiterlesen…]

11.11.2013 — Allgemein

Finanzierung

Hohe Umfragewerte, gestiegene Erwartungen – die Piraten müssen sich im NRW-Wahlkampf der politischen Realität stellen. Am Wochenende haben sie ihr Wahlprogramm beschlossen. Die Fragen nach der Finanzierung bleiben weitestgehend unbeantwortet.

17.04.2012 — Allgemein

Unglaublich:Das nennt sich Demokratie

Das Rederecht im Bundestag soll offenbar noch stärker reglementiert werden. Darauf haben sich nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ die Fraktionen von Union, FDP und SPD verständigt. Sogenannte Abweichler  haben dann nur noch geringe Chancen, in die Rednerliste aufgenommen zu werden.

14.04.2012 — Allgemein

Urnengang

In Südkorea hat heute die Parlamentswahl begonnen. Sie gilt als Stimmungstest für Präsident Lee Myung Bak und seine konservative Saenuri-Partei. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Saenuri-Partei und der linksliberalen Vereinten Demokratischen Partei. In Umfragen lagen beide Parteien zuletzt nahezu gleichauf. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr (11.00 Uhr MESZ), offizielle Ergebnisse werden frühestens gegen 17.00 Uhr MESZ erwartet.

11.04.2012 — Allgemein

Sexismus Debatte bei den Piraten

Die Piraten streiten über ihrer Haltung zu sexistischen und rassistischen Äußerungen einzelner Parteimitgliedern. Nach einem Brandbrief der Jungen Piraten gegen Sexismus in den eigenen Reihen sagte ein Sprecher der Parteispitze: „Im Gegensatz zu etablierten Parteien bieten wir nun einmal jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes Forum.“

10.04.2012 — Allgemein