IfKom: Breitbandanschlüsse schneller ausbauen – Rechtsanspruch einführen!
Die IfKom treten dafür ein, den Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, nunmehr zeitnah auszugestalten.
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IfKom: 5G-Mobilfunknetz in Castrop-Rauxel
Aus Sicht der IfKom muss 5G-Mobilfunkausbau im kürzeren Zeithorizont erfolgen für erfolgreiche digitale Zukunft mit flächendeckendem leistungsfähigen Breitbandnetz in Deutschland und Castrop-Rauxel.
IfKom: Smart Meter Rollout an intelligente Stromtarife knüpfen!
Die IfKom e. V. fordern, Smart Meter Rollout an intelligente Stromtarife zu knüpfen als einen wichtigen Baustein der Digitalisierung.
„Jobwechsel: Was passiert mit der Betriebsrente?“ – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Lebensversicherung
Gut beraten von den Experten der ERGO Versicherungsgruppe Matthias Z. aus Mainz: Ich habe vor ein paar Jahren bei meinem Arbeitgeber eine Betriebsrente abgeschlossen. In drei Monaten wechsle ich jedoch den Job. Was passiert dann mit meiner Betriebsrente? Herbert Nowak, Experte der ERGO Lebensversicherung: Die bisher aufgebaute Versorgung bleibt Ihnen bei einem Jobwechsel auf jeden Fall erhalten. Denn eine Betriebsrente,[Weiterlesen…]
Lebensmittelkennzeichnung – BLTS informiert
Völlig neue Pflichten für Gastronomen und online-Händler BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte Regensburg Regensburg, Dezember 2014 – „Ab Mitte Dezember gelten neue Vorschriften für die Lebensmittelkennzeichung, deren Auswirkungen für die tägliche Praxis nicht zu unterschätzen sind“, warnt Rechtsanwalt Jürgen Linhart von BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte aus Regensburg. Mehr Information für Verbraucher ist das Ziel der entsprechenden europarechtlichen Grundlage, der sog. Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die[Weiterlesen…]
Lebensmittelkennzeichnung – BLTS informiert
Völlig neue Pflichten für Gastronomen und online-Händler BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte Regensburg Regensburg, Dezember 2014 – „Ab Mitte Dezember gelten neue Vorschriften für die Lebensmittelkennzeichung, deren Auswirkungen für die tägliche Praxis nicht zu unterschätzen sind“, warnt Rechtsanwalt Jürgen Linhart von BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte aus Regensburg. Mehr Information für Verbraucher ist das Ziel der entsprechenden europarechtlichen Grundlage, der sog. Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die[Weiterlesen…]
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Papierrechnung nur gegen Aufpreis ist unzulässig Mobilfunkanbieter dürfen kein zusätzliches Geld dafür verlangen, dass sie dem Kunden neben einer online abrufbaren Rechnung auch eine Rechnung auf Papier zuschicken. Wie der Bundesgerichtshof nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt dies zumindest dann, wenn der Betrieb seine Leistungen nicht ausschließlich online anbietet. BGH, Az. III ZR 32/14 Hintergrundinformation: Die Wirksamkeit von Klauseln in[Weiterlesen…]
D.A.S. Stichwort des Monats Dezember: Haftung des GbR-Gesellschafters
Haftungsrisiken bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, auch BGB-Gesellschaft) ist die einfachste Gesellschaftsform in Deutschland. Für ihre Gründung reicht es aus, wenn mindestens zwei Personen sich zusammentun, um einen gemeinschaftlichen Zweck zu erreichen – wie die Gewinnerzielung mittels eines gemeinsam betriebenen Geschäfts. Es kann sich jedoch auch um einen ideellen Zweck handeln. Noch nicht einmal ein[Weiterlesen…]
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Arbeitsrecht
Mehr Urlaubstage für ältere Arbeitnehmer Arbeitnehmern über 58 Jahren dürfen zumindest bei körperlich anstrengenden Tätigkeiten per Arbeitsvertrag zwei zusätzliche Urlaubstage zugestanden werden. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht nach Mitteilung der D.A.S. Eine unzulässige Ungleichbehandlung mit jüngeren Mitarbeitern liegt in einem solchen Fall nicht vor. BAG, Az. 9 AZR 956/12 Hintergrundinformation: Wieviel Urlaub Arbeitnehmer erhalten, ergibt sich aus dem Bundesurlaubsgesetz, aber auch[Weiterlesen…]
„Dashcams – sind sie erlaubt?“ – D.A.S. Verbraucherfrage der Woche
Gut beraten von den Experten der ERGO Versicherungsgruppe Ernst B. aus Stuttgart: Im Internet findet man viele Filme von Unfällen, die mit einer Dashcam aufgenommen worden sind. Endlich gibt es ein Beweismittel gegen Verkehrsrowdys. Aber ist das Aufzeichnen von fremden Verkehrsverstößen auch legal? Michaela Zientek, Juristin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung: Die Datenschutzbehörden sehen die Nutzung von Dashcams sehr kritisch. Ein Rechtsverstoß[Weiterlesen…]
